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Neueste Meldungen und Infos – Corona Update

Da sich nicht alle auf Telegramm bewegen und ich in zahlreichen Gruppen dort und auch auf YouTube unterwegs bin, wollte ich hier so eine Art Zusammenfassung der für mich wichtigsten Meldungen und Infos machen, also so eine Art Corona Update, welches leider auf den Mainstreammedien so nicht verfügbar ist.

Ich versuche also einfache wichtige Beiträge, Artikel oder Videos, aber auch Petitionen und Umfragen hier einfach zusammenzufügen, damit ihr auf einen Blick alles habt und euch selbst informieren und damit eine eigene Meinung bilden könnt.

Schreibt mir gern in die Kommentare, ob es euch so gefällt bzw. ihr solche eine Zusammenfassung praktisch findet.

Zunächst hier eine Umfrage, an der sich Lehrer/ Lehrerinnen beteiligen sollte:

Hallo liebe LehrerInnen, der VBE macht eine Umfrage zum Thema Maskenpflicht bis zum 07.08.2020 Email mit Antwort an info@vbe-bw.de Antwort mit Ja, Nein, Egal oder Weiß nicht. 1. Sind Sie für das Tragen einer Maske bei direkten Interaktionen zwischen Lehrkraft und Schülerin/Schüler (als direkte Interaktion bezeichnen wir beispielsweise Situatonen, in denen sich die Lehrkraft zu einem Kind hinunter beugt, um den klemmenden Reißverschluss der Jacke zu öffnen, die Schuhe zu binden oder zu trösten.)? 2. Sind Sie für das Tragen der Maske im Klassenzimmer? 3.Sind Sie für das Tragen einer Maske auf den Fluren und Treppen im Schulgebäude? 4. Sind Sie für das Tragen einer Maske auf dem Pausenhof? 5.Würden Sie generell das Tragen eines Schutzschildes/ Schutzvisieres für den Kopf dem Tragen einer Maske bevorzugen? 6. Offene Abfrage: Haben Sie sonstige Anmerkungen zur Maskenpflicht?

Ebenfalls eine wichtige Sache ist das Diskriminieren aufgrund des Nicht-Tragens einer Mundschutzmaske. Hier könnte dies weiterhelfen:

Sehr geehrter Herr….,

……  darf aus medizinischen Gründen keine Mund- Nasenbedeckung tragen…..  ist im Besitz eines ärztlichen Attests.

Nun wurde er in Ihrer Filiale in…  an der Kasse deswegen schon 3 mal nicht bedient und dazu aufgefordert das Geschäft zu verlassen.

Keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht gemäß Corona-VO BW §3 Abs. 2, gültig seit 1.Juli 2020:

für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr

für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist

– für Beschäftigte, sofern sich an deren Einsatzort keine Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besucher aufhalten.

– in Praxen und Einrichtungen nach Absatz 1 Nummer 2 und 3, sofern die Behandlung, Dienstleistung oder Therapie dies erfordert

bei der Inanspruchnahme von gastronomischen Dienstleistungen im öffentlichen oder touristischen Personenverkehr nach Abs. 1 Nummer 1 oder in Einkaufszentren oder Ladengeschäften nach Abs.1 Nummer 4

wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist.

Ein Kunde bzw. Mitarbeiter ohne MNB verhält sich gesetzeskonform, wenn eine der oben genannten Bedingungen für ihn zutrifft. Ein Nachweis muss ggf. gegenüber der zuständigen Verwaltungsbehörde bzw. der Polizei erfolgen. Hierbei ist der Datenschutz zu beachten.

Für die Ausübung des Hausrechts in Geschäftsräumen, die allgemein zugänglich sind, wie beispielsweise Supermärkte und Restaurants muss ein sachlicher Grund für den Ausspruch eines Zutritts- bzw. Hausverbotes bestehen. Ein sachlicher Grund ist zum Beispiel Diebstahl oder die Belästigung anderer Kunden. Das gesetzeskonforme Nicht-Tragen einer MNB ist kein sachlicher Grund.

Wird dem sich nach oben genannten Punkten gesetzeskonform verhaltendem Kunden der Zutritt ohne MNB trotzdem nicht gewährt, stellt dies eine diskriminierende Handlung nach AGG/ GG Art. 3 Abs. 3 dar. Wird der sich nach oben genannten Punkten gesetzeskonform verhaltende Kunde oder Mitarbeiter gezwungen, trotzdem eine MNB zu tragen, ist das Nötigung nach § 240 StGB.

Es ist nicht die Aufgabe des Einzelhändlers eine staatliche Verordnung auszuführen.

Nach den Diskriminierungs- und Benachteiligungsgrundsätzen nach dem AGG (dem Gleichbehandlungsgrundsatz) dürfen Sie und Ihre Mitarbeiter/-innen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht verlangen ein Attest einsehen zu dürfen. Ihre Mitarbeiter sind nach dem Gleichheitsgesetz nicht einmal dazu befugt zu fragen warum jemand keine Maske trägt, dieser müsste sich sonst öffentlich als behindert oder chronisch krank ausweisen.

Ich bitte Sie, dies unter Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kommunizieren, und fordere Sie freundlich dazu auf, es zu unterlassen, Kunden ohne MNB nicht zu bedienen.

Sollte dies nicht geschehen können mögliche Konsequenzen gegenüber der Geschäftsführung in Hinsicht auf das AGG (trivial das „Antidiskriminierungsgesetz“) erfolgen, welches weitaus härter zu Buche schlägt als ein Ordnungsgeld.

Und hier wären noch einige sehr interessante Artikel auf einen Blick, die man sich nicht entgehen lassen sollte:

https://www.freiewelt.net/nachricht/iwf-kredite-an-weissrussland-nur-bei-corona-lockdown-lukaschenko-lehnte-ab-10081940/

https://www.bitchute.com/video/gtzvyV789XEH/

https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/klaus-pueschel-102.html

https://www.onetz.de/deutschland-welt/deutsche-bahn-faehrt-corona-krise-milliardenverlust-id3067372.html

https://de.sputniknews.com/politik/20200728327583781-corona-untersuchungsausschuss-kein-killer-virus/

https://corona-transition.org/der-maskenzwang-ist-verantwortlich-fur-schwere-psychische-schaden-und-die

Schaut in Ruhe mal alles an und bildet euch selbst eure eigene Meinung.

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